Serie «Wer steuert die Polizei?» · Teil 4 von 5
Regieren ohne Befehl
Am Ende des letzten Beitrags stand eine Ratlosigkeit. Der Befehl greift nicht durch – er erreicht das Leitbild, nicht das Handeln. Der Druck verhärtet – er schottet die Organisation ab. Wie also steuert die Politik eine Polizei, die sich dem direkten Zugriff entzieht? Die überraschende Antwort lautet: Sie befiehlt gar nicht mehr. Sie regiert anders.
Es gibt eine Form von Macht, die nicht auf Gehorsam angewiesen ist. Sie verbietet nicht und befiehlt nicht; sie gestaltet die Umstände so, dass das gewünschte Verhalten sich von selbst einstellt. Wer diese Form verstehen will, kommt an Michel Foucault nicht vorbei.
Drei Arten zu herrschen
Foucault hat drei Weisen unterschieden, wie Macht wirken kann – nicht als Abfolge, in der eine die andere ablöst, sondern als gleichzeitig wirkendes Dreieck.
Die erste ist die Souveränität: die Macht des Gesetzes. Sie verbietet, gebietet, bestraft. Ihr Medium ist der Befehl, ihre Grenze das Territorium, in dem er gilt. Die zweite ist die Disziplin: die Macht der Norm. Sie überwacht, misst, korrigiert, richtet den einzelnen Körper ab – die Macht der Kaserne, der Schule, des Gefängnisses, die Foucault in Überwachen und Strafen beschrieben hat. Die dritte nennt Foucault Gouvernementalität: die Macht, die auf das Milieu zielt. Sie befiehlt nicht dem Einzelnen und dressiert ihn nicht, sondern gestaltet das Feld, in dem er sich bewegt, und rechnet mit Wahrscheinlichkeiten. Sie fragt nicht: Wie zwinge ich zum richtigen Verhalten? Sondern: Wie richte ich die Umstände so ein, dass das richtige Verhalten das wahrscheinlichste wird?
Der Unterschied lässt sich an einem einfachen Bild fassen. Die Souveränität stellt ein Verbotsschild auf. Die Disziplin stellt einen Aufseher daneben. Die Gouvernementalität baut die Strasse so, dass kaum jemand mehr zu schnell fahren will.
Ein ehrlicher Zwischenhalt
Hier ist ein Vorbehalt nötig, den man nicht übergehen darf – denn Foucault selbst hat viel über „Polizei“ geschrieben, und die Versuchung ist gross, das direkt auf unser Thema zu ziehen. Das wäre ein Fehler. Foucaults „Polizei“ – die police, die „Policey“ des 17. und 18. Jahrhunderts – ist nicht das, was wir heute so nennen. Sie war die umfassende Verwaltung der Wohlfahrt und Ordnung: Bevölkerung, Gesundheit, Gewerbe, Strassen, Versorgung. Nicht Verbrechensbekämpfung, nicht das uniformierte Korps, sondern der Vorläufer der modernen Verwaltung überhaupt. Wer Foucaults police mit der heutigen Polizei gleichsetzt, verrechnet sich um Jahrhunderte.
Ich verwende Foucaults Gouvernementalität deshalb nicht als Aussage über die Polizei, sondern als Linse auf die Art, wie die Politik heute die Polizei steuert. Die Institution selbst ist damit nicht erklärt; sie bleibt ein Hybrid, der alle drei Machtformen zugleich trägt – Recht, Disziplin und Steuerung. Die Übertragung ist meine Deutung, kein Lehrsatz Foucaults.
Die Kennzahl regiert ohne Befehl
Mit dieser Linse wird die Kennzahl aus dem zweiten Beitrag lesbar. Sie ist das gouvernementale Instrument par excellence. Sie befiehlt der Polizistin nicht „verhalte dich so“; sie setzt eine Grösse, an der sich die Organisation selbst ausrichtet. Foucault hat diese Wirkungsweise in eine Formel gefasst, die im französischen Original prägnanter ist als in jeder Übersetzung: Macht auszuüben heisse, conduire des conduites – das Verhalten anderer zu führen, ihr Handeln zu lenken, ohne es zu erzwingen. Nicht die Handlung wird vorgeschrieben, sondern das Feld der möglichen Handlungen gestaltet.
Damit erklärt sich, was im dritten Beitrag noch rätselhaft blieb: Warum erreicht die Kennzahl die Handlungsebene, an der die Weisung abprallt? Weil sie den Befehl umgeht. Sie wartet nicht auf Gehorsam, den die Cop Culture verweigern kann – sie verändert die Landschaft, in der gehandelt wird. Wer an seiner Aufklärungsquote gemessen wird, richtet sein Tun an ihr aus, ganz ohne Anweisung. Foucault hat für dieses Subjekt, das seine eigene Steuerung übernimmt, einen Begriff geprägt: den Unternehmer seiner selbst, der sich behandelt wie ein kleines Unternehmen, das seine Kennzahlen optimiert. Die Steuerung wandert von aussen nach innen. Das ist ihre Eleganz – und ihre List.
Die verschwindende Verantwortung
Doch diese Eleganz hat einen Preis, und er führt die Serie zu ihrer Titelfrage zurück. Wer befiehlt, ist sichtbar. Man kann ihn benennen, zur Rede stellen, zur Verantwortung ziehen. Der Befehl hat einen Absender.
Wer über Kennzahlen und Anreize steuert, verschwindet. „Die Zahlen verlangen es“, „der Vergleich mit anderen Korps zwingt uns“, „so ist eben die Vorgabe“ – die Steuerung tritt auf als Sachzwang, nicht als Wille. Sie hat keinen Absender mehr, den man belangen könnte; sie wirkt anonym, verteilt, als käme sie aus der Natur der Dinge. Und genau darin liegt die beunruhigende Pointe: Die Frage „Wer steuert die Polizei?“ wird am schwersten zu beantworten, gerade wenn die Steuerung am wirksamsten ist. Denn niemand befiehlt mehr – und trotzdem folgen alle.
Das ist keine Verschwörung. Es ist die Funktionsweise einer Macht, die niemand im Bösen entworfen hat und die deshalb so schwer zu fassen ist. Die Demokratisierung der Polizei aus dem ersten Beitrag – die Öffnung, der Preis der Öffnung – findet hier ihre subtilste Fortsetzung: Die Politik regiert die Polizei nicht mehr durch Befehl von oben, sondern durch die Zahlen, in denen sich die Organisation selbst betrachtet.
Wohin die Steuerung führt
Bleibt eine Frage, die dieser Beitrag offenlassen muss, weil sie den nächsten trägt: Diese Steuerung ist nicht neutral. Sie hat eine Richtung. Der Soziologe Loïc Wacquant hält der Foucault’schen Analyse sogar entgegen, dass die Faszination für die subtile Technik den Blick auf etwas Handfesteres verstellt – darauf, dass der Staat dort, wo er den Sozialstaat zurückfährt, soziale Probleme zunehmend dem Strafapparat überlässt. Ob und wie diese Diagnose auf die Schweiz zutrifft, ist eine eigene, vorsichtig zu führende Frage – Wacquant entwickelt sie an den USA, und sie lässt sich nicht ohne Weiteres übertragen.
Aber sie markiert die Bruchlinie, an der die Serie zuletzt ansteht. Regieren ohne Befehl ist die wirksamste und die undurchsichtigste Form der Macht zugleich. Der Schlussbeitrag fragt, was das für die Verantwortung bedeutet – wer sie noch trägt, wenn niemand mehr befiehlt – und ob es eine Steuerung gibt, die die Polizei nicht beschädigt, sondern trägt.
Teil 4 der Serie «Wer steuert die Polizei?» – Denkanstösse zu Polizei im Wandel.